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Trepoll/Günther: Zusammenarbeit zwischen Hamburg und Schleswig-Holstein muss wieder deutlich besser werden

03.03.2017

Zur Sitzung des Ausschusses für die Zusammenarbeit der Länder Hamburg und Schleswig-Holstein („Gemeinsamer Ausschuss“) drücken die CDU-Fraktionsvorsitzenden Daniel Günther und André Trepoll Ihren Wunsch nach einer deutlichen Verbesserung der Zusammenarbeit der beiden Länder aus.

Dazu erklärt Daniel Günther, Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion im Landtag von Schleswig-Holstein: „In der Zusammenarbeit von Schleswig-Holstein und Hamburg liegen enorme Potentiale, die in den letzten Jahren nicht genutzt worden sind. Die beiden Länderausschüsse können dabei helfen, neue Wege zu beschreiten und der vernachlässigten Zusammenarbeit wieder auf die Sprünge zu verhelfen. Es gibt so viele Zukunftsprojekte wie zum Beispiel die A20 und die Hafenquerspange oder auch die maritime Hafenzusammenarbeit, die wir gemeinsam vorantreiben können. Dafür muss aber der nötige Wille und die ausreichende Tatkraft vorhanden sein. Leider hat der Export von Hamburgern in die schleswig-holsteinische Landesregierung nicht geholfen, damit unsere Länder enger zusammenrücken. Noch nicht einmal beim Gastschulabkommen haben beide Landesregierungen eine verlässliche Lösung finden können, wie wir in diesen Tagen feststellen müssen. Das zeigt, wie sehr es einen neuen Impuls in der Zusammenarbeit braucht.“

Dazu erklärt André Trepoll, Vorsitzender der CDU-Bürgerschaftsfraktion: „Ich erhoffe mir vom Gemeinsamen Ausschuss neue Impulse für die Zusammenarbeit der beiden Länder. Scholz und Albig haben es im Gegensatz zu Ihren Vorgängern nicht geschafft, konkrete Projekte zwischen Hamburg und Schleswig-Holstein anzuschieben. Infrastruktur und Wirtschaft stehen heute auf der Tagesordnung und gerade in diesen Bereichen braucht es eine verstärkte Zusammenarbeit. Ob Hafenschlick oder Verkehrschaos, viele Probleme lassen sich nur gemeinsam lösen. Wir sind zu einer gemeinsamen Zusammenarbeit bereit und werden darauf achten, dass der Gemeinsame Ausschuss nicht zu einem Stuhlkreis verkommt.“

André Trepoll

André Trepoll
Fachsprecher Verfassung und Bezirke, Eingaben, Härtefallkommission

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