Presse

Pressemitteilungen

23.01.2017

Ovens: Sozialwissenschaften stärker profilieren

Der Wissenschaftsrat veröffentlichte heute ein Gutachten zur Leistungsfähigkeit der Geistes- und Sozialwissenschaften an der Universität Hamburg.\r\nDazu erklärt Carsten Ovens, hochschulpolitischer Sprecher der CDU-Bürgerschaftsfraktion: „Das Gutachten des Wissenschaftsrats zeigt neben den positiven Entwicklungen der...

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23.01.2017

Stöver: Cannabis-Verharmlosung setzt Erfolge bei Suchtprävention aufs Spiel

In Hamburg werden mehr Drogen konsumiert als im Bundesschnitt. Das belegen die heute veröffentlichten hamburgspezifischen Daten des sogenannte „Epidemiologischen Suchtsurveys“. Zugleich zeigt sich, dass insbesondere Präventionsbemühungen des Senats beim Cannabiskonsum kaum wirken. Dies liegt aus Sicht der CDU vor allem...

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23.01.2017

Prien: Hamburger Inklusionsmodell gescheitert

Heute wurde die Unterschriftensammlung der Volksinitiative Gute Inklusion gestartet. Die Initiative bemängelt die personelle Ausstattung der Schulen und die mangelnde Barrierefreiheit.\r\nDazu erklärt Karin Prien, schulpolitische Sprecherin der CDU- Bürgerschaftsfraktion: „Die heute gestartete Volksinitiative Gute...

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23.01.2017

Trepoll: DITIB jetzt klare Kante zeigen

Im Rahmen des Neujahrsempfangs der SPD wurde der Opposition pauschal vorgeworfen, den Dialog mit DITIB beenden zu wollen.\r\nDazu erklärt André Trepoll, Vorsitzender der CDU-Bürgerschaftsfraktion: „Die SPD hat offensichtlich die Zeichen der Zeit nicht erkannt. Es ist nicht Aufgabe dieses Senats, den Vertrag mit DITIB...

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20.01.2017

Seelmaecker: Strafe muss der Tat auf dem Fuße folgen

In Neumünster und Norderstedt hat sich das beschleunigte Verfahren gegen Laden- und Taschendiebe ohne festen Wohnsitz bewährt. Problematisch für die Justiz ist, dass Diebe ohne festen Wohnsitz, vor allem reisende Straftäter, schwerer zu fassen sind. Seit April letzten Jahres hat das Amtsgericht Neumünster 30 Verfahren...

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19.01.2017

Heißner: Erneut Fehler beim Vorgehen des ASD im Fall Deljo – ein neuer handfester Jugendhilfeskandal kündigt sich an

Mehrere Hamburger Medien haben heute über die Veröffentlichung des Prüfberichts im Fall Deljo auf der Grundlage eines geschwärzten Dokuments berichtet. In dem Bericht der Jugendhilfeinspektion kündigen sich erneut Versäumnisse und schwere Fehler des ASD und seiner Mitarbeiter an. Schon in den Fällen der misshandelten...

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19.01.2017

Prien: Schulsenator hat die Abiturienten ins offene Messer laufen lassen und sollte daraus politische Konsequenzen ziehen

Dass Hamburger Schüler Schwierigkeiten in Mathematik haben, ist bereits länger bekannt. Heute wurden die Vorabiturnoten im Fach Mathematik für die einzelnen Schulen veröffentlicht. Wie das Abendblatt berichtet, ergibt sich nach Korrektur aller Klausuren der 3201 Schüler eine Durchschnittsnote von 4,1. Damit sank der...

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19.01.2017

Seelmaecker: Gesetzeslage bei DNA Beweisen der aktuellen Technik anpassen

Was noch vor knapp 30 Jahren unvorstellbar war, ist heute erfreulicherweise gängige Praxis. Der „genetische Fingerabdruck“ revolutionierte die Kriminalistik und führt die Ermittler nach Gewalttaten immer häufiger auf die richtige Spur zum Täter. Die Technik ist der Rechtslage weit voraus. Aus den DNA-Spuren ließe sich...

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18.01.2017

Heißner: Schnellschuss-Mitteilung von Senatorin Leonhard ist Missachtung des Parlaments

Die Pressestelle des Senats hat heute den Prüfbericht der Jugendhilfeinspektion im Fall D. vorgelegt. Von der Veröffentlichung des Berichtes erfuhr die CDU-Fraktion aus einer Pressemitteilung des Senates.\r\nDazu erklärt Philipp Heißner, familienpolitischer Sprecher der CDU-Bürgerschaftsfraktion: \r\n„Anders als vom...

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18.01.2017

Thering: Kein „Vollpfosten“ mehr als teures Sicherheitsrisiko – Die metallene Leitbake an der Kreuzung Mühlenkamp/Gertigstraße endlich entfernen

Im Rahmen des rot-grünen Busbeschleunigungsprogramms wurden unter anderem an der Kreuzung Mühlenkamp/Gertigstraße in Hamburg-Nord zwei provisorische Verkehrsinseln gebaut. Gleichwohl fahren täglich hunderte Autofahrer vom Mühlenkamp in die Gertigstraße.\r\nStatt die sinnlosen Verkehrsinseln zurückzubauen, hat der...

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Pressestelle

Für alle Journalisten, aber auch für interessierte Bürger, ist Pressesprecher Sören Niehaus in der Bürgerschaftsfraktion erster Ansprechpartner. Die Pressestelle der Fraktion verröffentlicht in Zusammenarbeit mit den fachlich zuständigen Abgeordneten und Fraktionsmitarbeitern Pressemitteilungen zu Aktivitäten der Fraktion und zu aktuellen politischen Ereignissen. Darüber hinaus werden von uns Pressekonferenzen und Termine vor Ort organisiert und begleitet.

Alle Anrufer, die Fragen zu aktuellen politischen Ereignissen oder konkreten Sachthemen haben, erhalten von uns erste Auskünfte, und wir stellen die Kontakte zu den Fachleuten her.

Zugleich sind wir Dienstleister für die Abgeordneten und Mitarbeiter der Fraktionsgeschäftsstelle: Wir haben Zugriff auf die Pressemitteilungen der vergangenen Jahre, Hamburger Tages- und Wochenzeitungen können bei uns eingesehen werden, Radio- und Fernsehsendungen werden von uns dokumentiert.

Kontakt:
CDU-Bürgerschaftsfraktion Hamburg
Pressestelle
Rathausmarkt 1
20095 Hamburg
Tel.: 040-42831-2933

E-Mail: soeren.niehaus@cdu-hamburg.de