Pressemitteilungen

Zu den heute vorgestellten Entwürfen für den Elbtower erklärt Jörg Hamann, stadtentwicklungspolitscher Sprecher der CDU-Fraktion: „Schon 2004 hatte CDU-Senator Freytag die Idee einer Hochhausbebauung als Abschluss der östlichen Hafencity ins Spiel gebracht. Wir freuen uns, dass dieses Projekt nun an der richtigen...

Zu den Plänen der Regierungsfraktionen, mit der Wahl eines neuen Bürgermeisters warten zu wollen, bis das SPD­-Mitgliedervotum über die Regierungsbildung in Berlin entschieden hat, erklärt André Trepoll, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Ein Mann, ein Wort – das galt bei Olaf Scholz schon lange nicht mehr. Durch seinen...

Über eineinhalb Jahre nach der Zusage an die Volksinitiative „Hamburg für gute Integration!“ bezüglich einer Reduzierung der öffentlich-rechtlichen Unterkünfte (örU) am Standort Hörgensweg präsentiert der rot-grüne Senat endlich eine Einigung mit dem Investor. Dazu erklärt Philipp Heißner, CDU-Abgeordneter für den...

Der positive Trend der erfolgreichen Vermittlung von Wohnungsnotfällen in neuen Wohnraum habe sich im Jahr 2017 fortgesetzt, verkündete Sozialsenatorin Leonhard heute. Doch dass auf die 2.146 Haushalte, die in neue Wohnungen vermittelt wurden, tausende kommen, die immer noch warten, weil es massiv an Wohnraum für...

Zu den Senatsplänen zum Resozialisierungsgesetz erklärt Richard Seelmaecker, justizpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Auch wenn Resozialisierung der beste Opferschutz ist und wir deshalb alle Maßnahmen, die eine gelingende Resozialisierung unterstützen, befürworten, ist das geplante Gesetz zum jetzigen Zeitpunkt...

Der Verkehrsdatenanbieter Inrix veröffentlichte heute eine Studie, nach der Hamburger Autofahrer im Schnitt 44 Stunden im Jahr im Stau stehen. Damit liegt Hamburg deutschlandweit auf Platz zwei. Dazu erklärt Dennis Thering, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Die Menschen und die Hamburger Wirtschaft...

Laut des Onlineportals „NahverkehrHamburg“ steigen die Kosten für die geplante Verlängerung der S-Bahn bis nach Kaltenkirchen um fast 30 Prozent bzw. 26 Millionen (von 90 auf 116 Millionen Euro). Diese Kostensteigerung gefährdet die Förderfähigkeit durch den Bund und somit die Zukunft des Gesamtprojektes. Damit ist...

Zu dem verkündeten Gründungsaufruf einer Hamburger Schulgenossenschaft für die Übernahme der 21 katholischen Schulen erklärt Birgit Stöver, schulpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion: „Der Hilferuf zum Erhalt der katholischen Schulen darf nicht ungehört verhallen. Hier äußern Bürger überparteilich den ungebrochenen...

Zur Vorstellung der PKS für 2017 erklärt Dennis Gladiator, innenpolitscher Sprecher der CDU-Fraktion: „Die Hamburger Polizistinnen und Polizisten können stolz sein auf ihre Leistung. Ganz besonders, da sie sich bei der Bewältigung der G20-Herkulesaufgaben nicht immer der vollen Unterstützung durch den Senat sicher sein...

Zu den Ankündigungen der Regierungschefs der norddeutschen Länder zum Reformationstag erklärt André Trepoll, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Der 31.10. war von Anfang an unser Favorit für einen Nordfeiertag. Deshalb haben wir das bereits im September 2017 beantragt. Ich freue mich, dass der Vorschlag meiner Fraktion...