Pressemitteilungen

Nachdem die CDU-Bürgerschaftsfraktion auf ihrer konstituierenden Sitzung vorletzte Woche bereits Dennis Thering zum Vorsitzenden und Dennis Gladiator zum Parlamentarischen Geschäftsführer gewählt sowie André Trepoll als Vizepräsidenten nominiert hat, wurden heute die weiteren Vorstandpositionen besetzt. Als...

Eine aktuelle Schriftliche Kleine Anfrage der CDU-Fraktion (Anlage 1, Anlage 2, Anlage 3) offenbart, dass der Senat Millionen in externe Berater investiert, während die eigene IT-Fachkräftestrategie immer noch in Bearbeitung ist. Thomas Kreuzmann, IT-Experte der CDU-Fraktion: „Allein das Amt für IT und Digitalisierung...

Zur heutigen Vorstellung der Wahlmotivationskampagne „Wähl dich warm“ erklärt Dennis Gladiator, innenpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Demokratie und freie Wahlen sind nicht überall selbstverständlich. Umso wichtiger ist es, dass wir unsere Parlamente durch eine möglichst hohe Wahlbeteiligung auch in besonderer...

Die Finanzbehörde hat heute die Ergebnisse der Kundenbefragung 2019 veröffentlicht. Dazu erklärt Dr. Jens Wolf, bezirkspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Es ist erfreulich und war längst überfällig, dass die Kundenzufriedenheit der Bürger gestiegen ist, aber noch immer gibt es in diesem Bereich viele Baustellen,...

Anlässlich der Initiative ‚Wir sind Hamburg. Gegen Antisemitismus. Gegen Diskriminierung‘ erklären die Vorsitzende der FDP-Bürgerschaftsfraktion, Anna von Treuenfels-Frowein, sowie der Vorsitzende der CDU-Bürgerschaftsfraktion, André Trepoll: „In unserer weltoffenen Stadt gibt es für Antisemitismus und Intoleranz...

Das Hamburgische Verfassungsgericht hat das „Volksbegehren gegen den Pflegenotstand“ für unzulässig erklärt. Dazu André Trepoll, verfassungspolitischer Sprecher und Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Nachdem bereits 2016 das Volksbegehren ‚Rettet den Volksentscheid‘ für verfassungswidrig erklärt wurde, urteilt das...

Aus einer Anfrage der CDU-Fraktion geht hervor, dass Hamburgs Recyclinghöfe an Samstagen besonders stark genutzt werden. Um lange Schlangen und Stress zukünftig zu vermeiden, wird die CDU beantragen, die Öffnungszeiten künftig flächendeckend bis 18:00 Uhr auszuweiten. Dazu erklärt André Trepoll, Vorsitzender der...

Zur Personalversammlung der Bezirksamtsmitarbeiter und deren massiver Kritik an den Arbeitsbedingungen erklärt Dr. Jens Wolf, Fachsprecher der CDU-Fraktion für Bezirke: „Jahrelang hat der Senat die Bezirke finanziell ausbluten lassen. Dass das vor allem zu Lasten der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter geht, war lange...

Zum Start der Kundenbefragung zur Zufriedenheit mit der Hamburger Verwaltung erklärt Dr. Jens Wolf, bezirkspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Zum ersten Mal seit der CDU-Regierungszeit wagt es der Senat, die Zufriedenheit der Kunden mit der Verwaltung abzufragen. Sich aber nur auf die Kundenzentren zu beschränken,...

Zu den Plänen von Grünen und SPD im Bezirk Hamburg-Mitte, den jährlich seit 22 Jahren von Hundertausenden gefeierten Schlagermove aus St. Pauli zu verbannen, erklärt Dr. Jens Wolf, Sprecher für Bezirke der CDU-Fraktion: „Der Schlagermove ist ein fröhliches und friedliches Aushängeschild für Hamburg. Er gehört in das...