Pressemitteilungen

Zur Fortschreibung des ‚Masterplan Handwerks 2020‘ erklärt David Erklap, Fachsprecher für Handel, Handwerk und Tourismus der CDU-Fraktion: „Es muss uns gelingen, in Hamburg mehr junge Menschen für das Handwerk zu begeistern. Ein wesentlicher Hemmschuh sind immer noch die hohen Gebühren bei der Meisterausbildung. Es ist...

Die CDU setzt sich in der Bürgerschaftssitzung in der kommenden Woche für eine echte „Fahrradelbbrücke“ in Nord-Süd-Richtung ein. Die letzte, große Radverkehrslücke zwischen der Innenstadt und dem Hamburger Süden würde endlich geschlossen und eine pulsierende Radverkehrsader bis ins niedersächsische Umland erstmals...

Der vom Senat für die Kulturbehörde vorgelegte Haushaltsplanentwurf 2019/20 ist trotz seiner Steigerungen offenbar so unvollständig, dass sogar die Regierungsfraktionen mit mehreren Änderungsanträgen Defizite ausbügeln müssen. Die CDU legt heute mit eigenen Anträge zum Haushalt 2019/20 ein Bündel von Maßnahmen vor, um...

Die Zahl der Radverkehrsunfälle in Hamburg ist in den ersten neun Monaten des laufenden Jahres auf den höchsten Wert seit 2011 gestiegen. Dies geht aus der Senatsantwort auf eine aktuelle CDU-Anfrage hervor. Demnach haben sich von Januar bis einschließlich September 2018 2.640 Verkehrsunfälle mit Beteiligung von...

Zum Streit um das Hammerbroocklyn-Projekt erklärt Carsten Ovens, Fachsprecher für Digitale Wirtschaft der CDU-Fraktion: „Hammerbroocklyn ist für den Digitalstandort Hamburg von entscheidender Bedeutung. Wir fordern die zerstrittenen Parteien auf, sich umgehend an einen Tisch zu setzen, um das wichtige Projekt doch noch...

Zur Vorstellung der Ergebnisse der Expertenkommission zur Verbesserung des Mathematikunterrichts erklärt Birgit Stöver, bildungspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion: „Klare Lehrpläne, mehr Mathematikunterricht, mehr Fachlehrer sowie eine stärkere frühe Förderung– all das fordern wir seit langem! Bleibt nun nur zu...

Die CDU-Fraktion hat heute ihre Strategie für den Doppelhaushalt 2019/2020 vorgestellt und fordert darin, die geplanten Ausgaben deutlich um mindestens 200 Millionen Euro zu reduzieren, die Tilgung entsprechend stärker zu priorisieren und einen starken Fokus auf Risiko- und Schuldenbegrenzung im Bereich der...

Heute hat die Mitgliederversammlung der Leibniz-Gemeinschaft für die Aufnahme des Hans-Bredow-Instituts für Medienforschung an der Universität Hamburg gestimmt. Dazu erklärt Carsten Ovens, wissenschaftspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: "Die Aufnahme des Hans-Bredow-Instituts in die Leibniz-Gemeinschaft ist ein...

Zur Meldung von ICOMOS, dass der Senat das Unesco-Gremium falsch zitiert habe, erklärt Dietrich Wersich, kulturpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Der Senat hat sich gründlich blamiert. Indem er ICOMOS falsch zitierte, versuchte er Fakten zu schaffen und den Abriss der City-Höfe vorab in Stein zu meißeln. Ein...

Heute erfolgte das Closing der Privatisierung der HSH Nordbank. Dazu erklärt Thilo Kleibauer, Sprecher für Haushalt und Öffentliche Unternehmen der CDU-Fraktion: „Der Abschluss des HSH-Verkaufs ist ein bitteres Geschäft für Hamburg und Schleswig-Holstein. Es bleiben Schulden in Milliardenhöhe, die Hamburg lange...