Pressemitteilungen

Die Marketinggesellschaft des Hamburger Hafens (HHM) teilte am Montag mit, dass der Hamburger Hafen in den ersten neun Monaten dieses Jahres einen dramatischen Einbruch beim Containerumschlag zu verzeichnen hat. Der gesamte Güterumschlag reduzierte sich in den ersten neun Monaten des Jahres um 4,8 Prozent. Der...

Bürgerschaftsfraktionen von SPD, CDU, Grüne, Linke und FDP rufen auf zur Solidaritätskundgebung

Heute hat der Senat sein Konzept zur Ausweitung der dualisierten Ausbildungsvorbereitung für Migrantinnen und Migranten vorgestellt. Aus Sicht der CDU greift die Beschränkung des Programms auf die 16-18-Jährigen zu kurz und sollte für Flüchtlinge bis zum Alter von 25 erweitert werden. Hierzu Karin Prien,...

Die Hamburger Hafen und Logistik AG (HHLA) hat gestern bekanntgegeben, dass der Containerumschlag des Unternehmens innerhalb der ersten neun Monate dieses Jahres um 11,8 Prozent eingebrochen ist. Jetzt rächt sich das strukturelle Versagen der SPD der vergangenen Jahre in der Hafenpolitik, wie beim mangelhaften...

Der Senat hat die Veränderung des Finanzrahmengesetzes zur Erhöhung der Ausgabengrenze in der Haushalts- und Finanzplanung für den Zeitraum 2016-2020 angekündigt. Dazu erklärt Thilo Kleibauer, haushaltspolitischer Sprecher der CDU-Bürgerschaftsfraktion: "Bereits kurz nach dem Start der Koalition wirft Rot-Grün das...

Heute Nachmittag haben die Hamburger Bundestagsabgeordneten Rüdiger Kruse (CDU) und Johannes Kahrs (SPD) die Entscheidung des Bundestages mitgeteilt, Hamburg für die Realisierung des Deutschen Hafenmuseums 120 Millionen Euro bereit zu stellen. Dazu erklärt Dietrich Wersich, kulturpolitischer Sprecher der...

Heute debattiert die Hamburgische Bürgerschaft im Rahmen der Aktuellen Stunde über die Chancen einer Olympia-Bewerbung Hamburgs. Dazu erklärt André Trepoll, Vorsitzender der CDU-Bürgerschaftsfraktion: „Wir sehen die Olympischen und Paralympischen Spiele als eine einmalige Jahrhundertchance für Hamburg – nicht nur für...

In der Aktuellen Stunde debattiert die Bürgerschaft heute die aktuelle Entwicklung der Risiken aus den Beteiligungen Hamburgs an der HSH Nordbank und an Hapag-Lloyd. Dazu Thilo Kleibauer, Sprecher der CDU-Bürgerschaftsfraktion für Finanzen und Öffentliche Unternehmen: "Die Inanspruchnahme der Garantie für die HSH und...

Zum Tod von Helmut Schmidt erklärt André Trepoll, Vorsitzender der CDU-Bürgerschaftsfraktion: „Helmut Schmidt war ein herausragender Staatsmann und großer Hanseat. Er hat Deutschland und Hamburg geprägt. Ob Sturmflut, Deutscher Herbst oder Nachrüstung – Sein Mut, auch schwierige Entscheidungen entschlossen zu...

In den ersten drei Quartalen dieses Jahres sind die Einbruchszahlen in Hamburg im Vergleich zum Vorjahr schon wieder um rund 10 Prozent gestiegen. SPD und Grünen ist es erneut nicht gelungen, diesen erschreckenden Negativtrend zu stoppen. Das musste der Senat jetzt auf Anfrage der CDU einräumen. Dazu erklärt Karl-Heiz...