Presse

Pressemitteilungen

10.11.2015

CDU-Bürgerschaftsfraktion gedenkt Helmut Schmidt

Zum Tod von Helmut Schmidt erklärt André Trepoll, Vorsitzender der CDU-Bürgerschaftsfraktion: „Helmut Schmidt war ein herausragender Staatsmann und großer Hanseat. Er hat Deutschland und Hamburg geprägt. Ob Sturmflut, Deutscher Herbst oder Nachrüstung – Sein Mut, auch schwierige Entscheidungen entschlossen zu...

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10.11.2015

Warnholz: Senat darf vor Einbrechern nicht länger kapitulieren

In den ersten drei Quartalen dieses Jahres sind die Einbruchszahlen in Hamburg im Vergleich zum Vorjahr schon wieder um rund 10 Prozent gestiegen. SPD und Grünen ist es erneut nicht gelungen, diesen erschreckenden Negativtrend zu stoppen. Das musste der Senat jetzt auf Anfrage der CDU einräumen. Dazu erklärt Karl-Heiz...

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09.11.2015

Prien: Hamburgs Lehrernachwuchs muss für steigende Herausforderungen gewappnet sein

Die Anforderungen an Hamburgs Lehrer werden immer höher. Die steigende Anzahl an Flüchtlingskindern, die Inklusion, aber auch Gewalt auf unseren Schulhöfen, stellen gerade junge Lehrkräfte vor enorme Herausforderungen. Deshalb ist es wichtig, dass junge Pädagogen vernünftig auf ihre Aufgaben vorbereitet werden. Gerade...

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08.11.2015

Keine Abschaffung der MetroBus-Linie 6

Kurz nachdem der Senat beim Umbau der Streckenführung der MetroBus-Linie 6 im Rahmen des Busbeschleunigungsprogramms Millionen versenkt hat, denken SPD und Grüne jetzt über die Einstellung der gesamten Buslinie nach. Im Zuge der geplanten neuen U-Bahnlinie 5 soll die MetroBus-Linie 6 abgeschafft werden, obwohl...

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06.11.2015

Stöver: Rot-grüne Werbeveranstaltung für Cannabiskonsum endlich beendet

Heute hat die Gesundheitssenatorin das Scheitern des rot-grünen Modellprojekts für eine Cannabis-Abgabe in Hamburg erklärt. Dazu erklärt Birgit Stöver, gesundheitspolitische Sprecherin der CDU-Bürgerschaftsfraktion: "Endlich ist diese unverantwortliche Werbeveranstaltung für den Cannabiskonsum beendet. Wir sind...

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06.11.2015

Kleibauer: Nach Steuerschätzung muss Rot-Grün aktuelle Finanzplanung vorlegen

Das Bundesfinanzministerium hat die Steuerschätzung für die kommenden Jahre vorgestellt. Demnach können die Bundesländer im Vergleich zur Mai-Schätzung für 2016 etwas höhere Steuereinnahmen erwarten. Dies beruht allerdings nur auf einem höheren Anteil an der Umsatzsteuer, durch die der Bund sich an den Mehraufwendungen...

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05.11.2015

Unhaltbare Zustände in Hamburgs Justiz – Es gibt keine Ausflüchte mehr für Senator Steffen

Hamburgs Justiz hat längst die absolute Belastungsgrenze erreicht. Erstinstanzlich verurteilte Totschläger werden aufgrund zu langer Verfahrensdauern aus der Untersuchungshaft entlassen, Straftäter erhalten erhebliche Strafabschläge oder werden sogar frei gesprochen, weil Opfer sich nach Monaten nicht mehr im Detail...

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03.11.2015

Prien: Ganztag endlich besser machen

Zum Zustandekommen der Volksinitiative „Guter Ganztag für Hamburgs Kinder“ erklärt Karin Prien, schulpolitische Sprecherin der CDU-Bürgerschaftsfraktion: „Es ist jetzt wichtig, dass der Senat die berechtigte Kritik an der Qualität des Ganztagsunterrichtes endlich ernst nimmt. Rot-Grün ist aufgefordert, unverzüglich...

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02.11.2015

Thering: Rot-Grün fährt eigene Fahrradstadt gegen die Wand

Der beliebte Alsterradweg am Harvestehuder Weg wird für Fahrradfahrer dichtgemacht. Das hat der rot-grüne Senat jetzt auf Anfrage der CDU zugeben müssen. Der Grund dafür ist einfach: Die gerade erst von der SPD für 1,5 Millionen Euro eingerichtete Fahrradstraße wird von den Radfahrern nicht angenommen. Stattdessen...

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29.10.2015

Gladiator: Verantwortungsloses Wegducken des Senats

Laut Berichten des NDR sieht der rot-grüne Senat bei Abschiebungen den Bund in der Plicht. Dabei ist die Durchsetzung des Aufenthaltsrechts Aufgabe der Länder. Bei SPD und Grünen in Hamburg fehlt aber offenkundig die Bereitschaft, das Asylgesetzes auch konsequent durchzusetzen. Dazu erklärt Dennis Gladiator,...

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Pressestelle

Für alle Journalisten, aber auch für interessierte Bürger, ist Pressesprecher Sören Niehaus in der Bürgerschaftsfraktion erster Ansprechpartner. Die Pressestelle der Fraktion verröffentlicht in Zusammenarbeit mit den fachlich zuständigen Abgeordneten und Fraktionsmitarbeitern Pressemitteilungen zu Aktivitäten der Fraktion und zu aktuellen politischen Ereignissen. Darüber hinaus werden von uns Pressekonferenzen und Termine vor Ort organisiert und begleitet.

Alle Anrufer, die Fragen zu aktuellen politischen Ereignissen oder konkreten Sachthemen haben, erhalten von uns erste Auskünfte, und wir stellen die Kontakte zu den Fachleuten her.

Zugleich sind wir Dienstleister für die Abgeordneten und Mitarbeiter der Fraktionsgeschäftsstelle: Wir haben Zugriff auf die Pressemitteilungen der vergangenen Jahre, Hamburger Tages- und Wochenzeitungen können bei uns eingesehen werden, Radio- und Fernsehsendungen werden von uns dokumentiert.

Kontakt:
CDU-Bürgerschaftsfraktion Hamburg
Pressestelle
Rathausmarkt 1
20095 Hamburg
Tel.: 040-42831-2933

E-Mail: soeren.niehaus@cdu-hamburg.de