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Trepoll: Tunnelersatz für Köhlbrandbrücke muss kommen – Tschentschers Entscheidungsschwäche wird zum Problem für die Stadt

25.10.2018

Mittlerweile zeichnet sich ab, dass die restliche Lebensdauer der Köhlbrandbrücke nicht mehr, wie ursprünglich prognostiziert, bis 2030 reichen könnte. Die Stadt muss voraussichtlich noch in diesem Jahr aufgrund des deutlich schlechteren baulichen Zustands weitere Einschränkungen für den Verkehr rund um den Hamburger Hafen vornehmen. Daher ist nun besondere Eile geboten. Da die Machbarkeitsstudie bereits vorliegt und für die Tunnellösung spricht, muss der rot-grüne Senat jetzt umgehend zu einer entsprechenden Entscheidung gelangen. Der ohnehin gebeutelte Hafen kann sich einen weiteren Rückschlag und unnötige Zeitverzögerungen nicht leisten. Daher beantragt die CDU-Fraktion nun bereits in der nächsten Sitzung der Bürgerschaft, die Tunnellösung zu realisieren.

Dazu erklärt André Trepoll, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Schon lange ist bekannt, dass die Köhlbrandbrücke aufgrund der zu niedrigen Bauhöhe und dem baulichen Zustand ersetzt werden muss. Bereits 2014 hat die CDU gefordert, stattdessen einen Tunnel zu bauen. Passiert ist seitdem viel zu wenig. In der Aufsichtsratssitzung der HPA am heutigen Donnerstag wird erneut aufgrund der politischen Entscheidungsschwäche keine Entscheidung über dieses für Hamburg und den Hafen so wichtige Infrastrukturprojekt getroffen. Das wirft ein ganz schlechtes Licht auf den rot-grünen Senat. Die Entscheidungsschwäche von Bürgermeister Tschentscher und die Uneinigkeit zwischen SPD und Grünen werden zum Problem für die Stadt und zu einem echten Standortnachteil. Die 300 Millionen Euro, die für den überteuerten Netzrückkauf von Rot-Grün zu viel gezahlt werden, fehlen nun an dieser entscheidenden Stelle.“

Dazu erklärt Ralf Niedmers, Fachsprecher Hafenwirtschaft der CDU-Fraktion: „Der Senat darf keine weitere Zeit verlieren. Eine Entscheidung für eine neue Köhlbrand-Querung muss bis spätestens Jahresende getroffen werden. Deshalb bringen wir schon zur nächsten Sitzung der Bürgerschaft einen umfassenden Antrag ein, mit dem die auch von der Hafenwirtschaft klar favorisierte Tunnellösung auf den Weg gebracht werden soll.“

André Trepoll

André Trepoll
Fachsprecher Verfassung und Bezirke, Eingaben, Härtefallkommission

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Ralf Niedmers

Ralf Niedmers
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