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Trepoll: Neuanfang für Hamburg statt wochenlanger SPD-Hängepartie nach Berliner Vorbild

08.02.2018

Zu den Plänen der Regierungsfraktionen, mit der Wahl eines neuen Bürgermeisters warten zu wollen, bis das SPD­-Mitgliedervotum über die Regierungsbildung in Berlin entschieden hat, erklärt André Trepoll, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Ein Mann, ein Wort – das galt bei Olaf Scholz schon lange nicht mehr. Durch seinen Wechsel nach Berlin, trotz aller Dementis im Vorfeld, hat der Bürgermeister erneut ein Versprechen gebrochen. Er lässt die SPD in Hamburg kopflos zurück. Die Hintertür zurück nach Hamburg ist endgültig zu, Olaf Scholz kann nicht mehr Bürgermeister sein. Selbst wenn das SPD-Mitgliedervotum am Ende negativ ausgeht: Hamburg braucht keine wochenlange Hängepartie, sondern jetzt einen neuen Bürgermeister, der sich wieder um die Probleme der Stadt und nicht die Probleme der SPD kümmert. Ein wochenlanger Machtkampf in der SPD Hamburg mit einem halben Dutzend Kandidaten ist schlecht für die Stadt. Was jetzt ganz sicher niemand braucht, ist auch noch ein SPD-Mitgliederentscheid über die Nachfolge von Scholz in Hamburg. Mit dem Weggang von Olaf Scholz ist das Ende des rot-grünen Projektes in unserer Stadt eingeläutet. Er wurde von der Mehrheit der Wähler eigentlich für fünf Jahre gewählt. Viele Hamburger haben nicht die SPD, sondern Olaf Scholz gewählt. Egal wer ihm jetzt im Amt nachfolgt, die Legitimation der Wähler fehlt. Der Weggang von Olaf Scholz ist eine Chance für unsere Stadt. Wir brauchen neben einem personellen vor allem einen inhaltlichen Neubeginn. Die Selbstzufriedenheit von SPD und Grünen schadet Hamburg. Der nächste Bürgermeister muss u.a. für mehr wirtschaftliche Dynamik sorgen, endlich neben der Elbvertiefung eine Antwort auf die maritime Krise unserer Stadt geben, die Bildungsmisere an Schulen und Hochschulen sowie das Verkehrschaos auf Hamburgs Straßen beenden und das Problem der Roten Flora lösen. Als CDU ist es unser Anspruch, Hamburg zu gestalten. Dazu werden wir im Frühjahr einen Zukunftsdialog mit und in der ganzen Stadt führen und im Herbst dieses Jahres auch einen starken Kandidatenvorschlag für den nächsten regulär zu wählenden Bürgermeister machen. Wir schauen als CDU-Opposition nun noch optimistischer nach vorn und begreifen dies als Zäsur und Chance für Hamburg. Wir leiten daraus ein Signal des Aufbruchs ab!“

André Trepoll

André Trepoll
Fraktionsvorsitzender
Fachsprecher für Verfassungsangelegenheiten

CDU-Bürgerschaftsfraktion
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20095 Hamburg
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