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Trepoll: Hängepartie beendet, Scholz‘ Nachfolger muss viele Probleme lösen

09.03.2018

Zum heute bekannt gegebenen Abgang von Scholz nach Berlin und Rücktritt als Hamburgs Erster Bürgermeister erklärt André Trepoll, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Was alle Hamburger längst wussten, ist nun amtlich: Scholz tritt als Hamburgs Erster Bürgermeister zurück. Damit endet die Hängepartie der letzten Monate. Die Bilanz von Scholz ist ernüchternd. In Erinnerung bleiben werden vor allem seine Fehler: Die gescheiterte Olympiabewerbung, der missglückte G20-Gipfel und die fehlende Elbvertiefung. Auf der Habenseite der letzten sieben Jahre steht hingegen ordentliches und nüchternes Verwalten unserer Stadt, das muss man zumindest anerkennen. Alle größeren Projekte, die während seiner Amtszeit fertiggestellt wurden, wie die Elbphilharmonie, stammen von seinen Vorgängern. Neue, zukunftsweisende Projekte sind jedoch kaum dazugekommen und das ist auf Dauer für Hamburg zu wenig. Während andere Bundesländer aufgeholt haben, ist Hamburg im Stillstand verharrt. Die Mehrheit für Rot-Grün ist nach einer Umfrage der Wochenzeitung «Die Zeit» weg. Bei der letzten Wahl haben viele Hamburger Olaf Scholz und nicht die SPD gewählt. Diesen „Scholz-Effekt“ gibt es jetzt für die Genossen in Hamburg nicht mehr.  Scholz selbst geht nun nach Berlin und überlässt Hamburgs Probleme anderen. Umso wichtiger ist jetzt der Blick nach vorne. Hamburgs SPD muss schnell Klarheit schaffen, wer neuer Bürgermeister wird. Dieser hat große Herausforderungen vor sich. Die Alltagskriminalität darf nicht mehr nur mit Sonderkommissionen bekämpft werden, das Stauchaos auf Hamburgs Straßen muss beseitigt und die ideologische Verkehrspolitik beendet werden, das Schulsystem dringend qualitativ verbessert und die Eigentumsquote bei weiterem Wohnraum gesteigert werden. Der Senat braucht zudem endlich wieder eine erkennbare Idee für Hamburgs Zukunft. Doch darauf werden wir nicht länger warten. Als CDU-Fraktion beginnen wir genau jetzt diesen notwendigen Zukunftsdialog mit den Hamburgern in allen Bezirken. Ich möchte, dass Hamburg auch in fünf und zehn Jahren noch eine lebenswerte Stadt ist, auf die die Hamburger stolz sind. Ich gratuliere Olaf Scholz zu seiner neuen Aufgabe in der Bundesregierung und wünsche ihm dabei besonders im Interesse Hamburgs viel Erfolg."

André Trepoll

André Trepoll
Fraktionsvorsitzender
Fachsprecher für Verfassungsangelegenheiten

CDU-Bürgerschaftsfraktion
Rathausmarkt 1
20095 Hamburg
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