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Trepoll: CDU will Zukunft der Bürgerschaft breit diskutieren

01.11.2018

Die Hamburgische Bürgerschaft ist kein Vollzeitparlament. Bereits seit Jahren wird immer wieder darüber diskutiert, ob ein Vollzeitparlament die Arbeit der Bürgerschaft professionalisieren könnte. Diese Debatte hat nach dem Rücktritt einer Abgeordneten zusätzlich an Fahrt aufgenommen.

Dazu erklärt André Trepoll, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Die Hamburgische Bürgerschaft als Teilzeitparlament hat Tradition. Eine Tradition, die verpflichtet aber notwendige Änderungen nicht ausschließt. Erst letztes Jahr wurde die Arbeit der Bürgerschaft maßgeblich auch durch unser Zutun umfassend reformiert, um die Arbeit als Teilzeitparlament nach innen und außen deutlich attraktiver zu machen. Und bereits zu diesem Zeitpunkt war klar, dass das nicht die letzte Reform der Parlamentsarbeit gewesen sein wird. Bisher war es unsere Haltung als CDU-Fraktion, dass die Vorteile eines Teilzeitparlaments überwiegen. Jedoch muss man sich damit auseinandersetzen, dass es für einen Abgeordneten mit weiter anwachsenden Herausforderungen und Aufgaben immer schwieriger wird, Mandat, Beruf und Privatleben unter einen Hut zu bekommen. Als CDU-Fraktion wollen wir dem Wunsch der anderen Fraktionen nach einer intensiven Debatte über das Für und Wider einer Umwandlung der Bürgerschaft in ein Vollzeitparlament nachkommen und schlagen deshalb die Einrichtung einer Enquete-Kommission vor. Diese soll eine Empfehlung für die kommende Wahlperiode erarbeiten und dabei neben der Fragen Umwandlung von einem Teilzeit- in ein Vollzeitparlament auch über ein mögliches Optionsmodell beraten, bei dem die Abgeordneten selbst entscheiden können, ob sie Vollzeit oder Teilzeit mit größerer Unterstützung ihr Mandat ausüben wollen. Egal wie die möglichen Änderungen dann aussehen werden, am Ende muss voraussichtlich die Verfassung geändert werden und dafür braucht es eine überparteiliche Mehrheit.“ 

André Trepoll

André Trepoll
Fraktionsvorsitzender
Fachsprecher für Verfassungsangelegenheiten

CDU-Bürgerschaftsfraktion
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