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Trepoll: CDU setzt deutliches Signal gegen Salafisten

19.09.2015

Heute hat sich die CDU-Bürgerschaftsfraktion als Zeichen für Toleranz und gegen religiösen Fanatismus den Salafisten in der Hamburger Innenstadt entgegengestellt und das Grundgesetz sowie Informationen über den Salafismus verteilt. Mittlerweile gibt es über 450 Salafisten in Hamburg, von denen rund 270 Befürworter des bewaffneten Dschihads sind.

Dazu erklärt André Trepoll, Vorsitzender der CDU-Bürgerschaftsfraktion: „Mit der Verteilung des Grundgesetzes und der Aufklärung über die Gefährlichkeit des Salafismus wollen wir ein deutliches Signal gegen religiösen Fanatismus setzen. Der Salafismus ist intolerant, predigt Gewalt gegen Andersgläubige, unterstützt Terrorismus und diskriminiert systematisch Frauen. Das ist mit unseren Grundwerten nicht vereinbar und deren islamistische Ideologie steht damit im krassen Widerspruch zum Grundgesetz und den darin garantierten Grundrechten. Deshalb müssen wir unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung jeden Tag aufs Neue  gegen diese menschenverachtenden Strömungen verteidigen. Islamistische Tendenzen müssen unter Ausnutzung aller rechtstaatlichen Mittel konsequent bekämpft werden. Es muss unbedingt verhindert werden, dass die Salafisten weiterhin bei uns Flüchtlinge bedrängen und für Ihre Sache rekrutieren wollen. Wir müssen uns diesen Fanatikern gemeinsam entgegenstellen. Extremisten dürfen auf unseren Straßen keinen Platz haben. Wir verbinden damit auch erneut die Forderung, dass der Senat seinen Ankündigungen vom Oktober letzten Jahres endlich auch konkrete Taten folgen lässt. Es wird Zeit.“

André Trepoll

André Trepoll
Fachsprecher Verfassung und Bezirke, Eingaben, Härtefallkommission

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