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Thering/Ploß: "Wir werden als CDU auf allen Ebenen massiv in den Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs investieren"

24.01.2020

Hunderte Millionen Euro mehr Bundesmittel für den U- und S-Bahnausbau in Hamburg! Das wird am kommenden Donnerstag der Deutsche Bundestag auf Initiative der CDU beschließen (Änderung des sogenannten Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes). In Zukunft sollen die U- und S-Bahnprojekte in Hamburg mit 75 Prozent vom Bund gefördert werden. Bedingung: Es muss ein angemessenes Kosten-Nutzen-Verhältnis und eine Wirtschaftlichkeitsuntersuchung gegeben sein. Alleine für die neue U-Bahnlinie U5 dürfte das einen Milliardenbeitrag an zusätzlicher Förderung bedeuten. Damit wird der Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs massiv aus dem Bundestag heraus unterstützt.

Darüber hinaus sollen auch die Planungen für die Nahverkehrsprojekte pauschal gefördert werden, also im Falle der U5 Machbarkeitsstudien und die Vorbereitung der Planfeststellungsverfahren. Um den U- und S-Bahnausbau zu fördern, wird auch der gesamte "Haushaltstopf" des Bundes mit deutlich mehr Geld ausgestattet. Von 333 Millionen Euro auf eine Milliarde Euro in dieser Legislaturperiode bis auf zwei Milliarden Euro in der kommenden (Teil des Klimaschutzgesetzes).

Dazu Dennis Thering, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Bürgerschaftsfraktion: "Die Nachricht zeigt: Die CDU ist die Partei des öffentlichen Nahverkehrs! Jetzt wird es Zeit, dass der rot-grüne Senat endlich in Hamburg die Planungen für den U-Bahnausbau vorantreibt, damit die Bundesmittel abgerufen werden können."

Dazu Christoph Ploß, CDU-Bundestagsabgeordneter aus Hamburg und Mitglied im Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages: "Als CDU werden wir in den nächsten Jahren auf allen Ebenen den Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs massiv fördern und in diesen investieren. Denn ein gut ausgebauter öffentlicher Nahverkehr ist der entscheidende Schlüssel, um die Verkehrsprobleme in Hamburg zu lösen, die Luftqualität in unserer Stadt weiter zu verbessern und einen Beitrag zum Klimaschutz zu leisten."

Dennis Thering

Dennis Thering
Fraktionsvorsitzender

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