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Thering: SPD und GRÜNE halten an unsozialem Schnellbuszuschlag fest

14.10.2015

Die in den 1960er Jahren in Hamburg eingerichteten Schnellbuslinien werden ihrem Namen nicht mehr gerecht. Obwohl sich die Fahrzeiten der Schnellbusse über die Jahre denen der Stadtbusse angeglichen haben, hält der Senat weiterhin am sogenannten Schnellbuszuschlag fest. Dieser stellt insbesondere für bestimmte Personengruppen eine unbillige Härte dar. Deswegen hatte die CDU-Bürgerschaftsfraktion bereits im Mai einen Antrag in die Bürgerschaft eingebracht, der zumindest für Kinder, Schüler, Studierende, Senioren und Begleitpersonen von Schwerbehinderten eine zügige Befreiung vom Schnellbuszuschlag vorsieht. Zudem soll grundsätzlich geprüft werden, wie das Schnellbusnetz zeitnah in das verbleibende StadtBus- und MetroBus-Netz integriert werden kann. Ausgerechnet die Sozialdemokraten haben sich in der gestrigen Sitzung des Verkehrsausschusses mit Händen und Füßen gegen diese sozialförderlichen Maßnahmen gewehrt.

Dazu erklärt Dennis Thering, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Bürgerschaftsfraktion: „Das Soziale im Namen der SPD verkommt in der Verkehrspolitik zum Etikettenschwindel. Die Schnellbuslinien haben längst ihre Existenzberechtigung verloren. Damit ist auch die Grundlage für den Schnellbuszuschlag entfallen. Es macht mich sprachlos, dass ausgerechnet die angeblichen SOZIALdemokraten zusammen mit den GRÜNEN Kinder, Schüler, Studierende, Senioren und Begleitpersonen von Schwerbehinderten weiterhin mit diesem Rohrkrepierer zur Kasse bitten wollen. Dass die SPD als Grund für die Ablehnung unseres Antrages anführt, man wolle keinen Schnellschuss, schlägt dem Fass den Boden aus. Seit viereinhalb Jahren regiert die SPD in Hamburg und hätte alle Möglichkeiten der Welt gehabt, das Schnellbussystem zu reformieren oder gar abzuschaffen. Passiert ist gar nichts. Mit unsinnigen Schnellbusaufschlägen und übermäßigen Preissteigerungen wird der Öffentliche Personennahverkehr in Hamburg sicherlich nicht attraktiver.“

 

 

Dennis Thering

Dennis Thering
Fraktionsvorsitzender

CDU-Bürgerschaftsfraktion
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