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Thering: Scholz muss Mobilitätsverhinderer Kerstan bremsen

17.07.2015

Umweltsenator Kerstan hat gestern eine massive Ausweitung der Tempo-30-Zonen ins Gespräch gebracht. Bereits in ihrem Wahlprogramm hatten sich die GRÜNEN in Hamburg für Tempo 30 auch auf Hauptverkehrsstraßen ausgesprochen, wenn bestimmte Rahmenbedingungen erfüllt würden. Die CDU erteilt solchen Gedankenspielen weiterhin eine deutliche Absage. Dazu erklärt Dennis Thering, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Bürgerschaftsfraktion:

„Verkehrspolitik ist kein Grabbeltisch. Das müssen die GRÜNEN endlich verstehen. Konnte man über die verkehrlich vollkommen sinnfreien Vielfaltampeln der Gleichstellungssenatorin noch müde lächeln, sind die Tempo-30-Gedankenspielchen des Umweltsenators schlichtweg Gift für den Waren- und Wirtschaftsverkehr in unserer Stadt. An dem Vorstoß des Umweltsenators wird besonders deutlich, dass Verkehrspolitik für die GRÜNEN keinen Wert an sich hat, sondern lediglich als Vehikel für anderweitige ideologische Anliegen zweckentfremdet wird. Es gibt nämlich eine Reihe von ernsthaften Gründen, die gegen eine generelle Ausweitung von Tempo-30-Zonen sprechen. So verlieren Hauptverkehrsstraßen durch Tempo-30-Zonen deutlich an Attraktivität und Leistungsfähigkeit. Ausweich- und Schleichverkehre durch Wohn- und Anliegerstraßen werden die Folge sein. Außerdem wird bei Tempo 30 in einem niedrigeren Gang gefahren, wodurch die Drehzahl steigt und Fahrzeuge sogar lauter sein können. Wir brauchen in Hamburg eine Verkehrspolitik, die Mobilität ermöglicht und nicht verhindert. Deswegen muss der Bürgermeister seinen Umweltsenator in dieser Sache schleunigst bremsen. Scholz selbst hatte vor nicht einmal einem Jahr gesagt, dass Tempo 30 schlecht für Busse und den Wirtschaftsverkehr ist und einer pauschalen Ausweitung á la Kerstan einen Riegel vorgeschoben.“

Hintergrund

Auf seiner eigenen Website hat Bürgermeister Scholz ein Interview mit RadCity, der Zeitschrift des Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Clubs (ADFC), vom 24. November 2014 verlinkt (http://www.olafscholz.hamburg/main/pages/index/p/60/2533). Dort spricht sich der Bürgermeister „gegen Tempo 30 als generelle Geschwindigkeit in der Stadt aus“. Dies wäre nach Scholz „auch schlecht für die Busse oder den Wirtschaftsverkehr“. Auf die Frage, warum Tempo 50 besser als Tempo 30 ist, sagt Scholz: „Weil es schneller geht.“

Dennis Thering

Dennis Thering
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