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Thering: Offene Kosten- und Finanzierungsfrage gefährdet Megaprojekt U5

13.03.2018

Zur Berichterstattung über eine weitere Variante des westlichen Abschnittes der U5 erklärt Dennis Thering, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Als CDU begrüßen wir den geplanten Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs und die längst überfällige Erschließung bisher unterversorgter Stadtteile. Schließlich verspricht die SPD das den Hamburgern bereits seit den Siebzigerjahren. Die möglichen Varianten und Alternativen liegen nun auf dem Tisch, jetzt muss endlich auch bei der Kosten- und Finanzierungsfrage Butter bei die Fische. Es entsteht der Eindruck, dass der Senat hier wieder auf Kosten dritter, also des Bundes, plant und wie selbstverständlich von einer Kostenübernahme ausgeht. Diese Zockermentalität mag für den Moment gut ankommen, ist für die U5 aber brandgefährlich. Schon bei der Olympiabewerbung hatte der rot-grüne Senat bei der Finanzierung gegenüber dem Bund hoch gepokert und krachend verloren. Hamburg kann sich ein solches Desaster bei dem Megaprojekt U5, dessen Gesamtkosten auf Grundlage vergleichbarer Vorhaben auf mindestens sechs bis sieben Milliarden Euro geschätzt werden müssen, schlichtweg nicht leisten. Insofern hinterlässt Noch-Amtsinhaber Scholz seinem designierten Nachfolger Tschentscher ein wohlmöglich vergiftetes Erbe. Vom zukünftigen Bürgermeister, der sieben Jahre Finanzsenator und damit für Hamburgs Haushalt die maßgebliche Verantwortung trug, erwarte ich daher, dass er schleunigst in einen konstruktiven Dialog mit dem Bund in Sachen U5 tritt. Ankündigungen gab es bereits genug, jetzt müssen endlich greifbare Ergebnisse her.“ 

 

Hintergund:

Noch im Vorwahlkampf 2014 hatte der damalige HOCHBAHN-Chef, Günter Elste, im Beisein von Bürgermeister Scholz die Kosten für den Bau der neuen U-Bahnlinie U5 auf 3,8 Mrd. Euro beziffert. Ein Kilometer Stecke hätte dann rund 120 Millionen Euro gekostet. Neuere Zahlen oder Kostenschätzungen gibt es nicht. Erfahrungen aus anderen Städten lassen allerdings erhebliche Zweifel an der damaligen Kostenschätzung aufkommen. So belaufen sich beispielsweise die Kosten für den bereits im Bau befindlichen Zusammenschluss der U5 mit der U55 zwischen Brandenburger Tor und Alexanderplatz in Berlin auf 238 Millionen Euro pro Kilometer und fallen bei annähernd vergleichbaren Bedingungen fast doppelt so hoch aus wie damals für die U5 geschätzt. Dass der Verkehrsstaatsrat angesichts dieser unbequemen Wahrheit nun munter fordert, der Bund soll einen großen Anteil der Kosten übernehmen ist auch mit einem zukünftigen Bundesfinanzminister Scholz mehr als fragwürdig. Die U5 ist eine rein innerstädtisch geplante Schnellbahnlinie. Der Fern- und Güterverkehr profitiert davon nicht, weswegen es anders als bei der S4 nach Bad Oldesloe keine Hebel gegenüber dem Bund gibt.

Dennis Thering

Dennis Thering
Stellvertretender Fraktionsvorsitzender
Fachsprecher für Verkehr
Fachsprecher für Verbraucherschutz

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