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Thering: Mit dem ‚Schnellbahngroschen‘ bringt der Senat den Schnellbahnausbau nicht voran

10.10.2018

Der rot-grüne Senat hat sein sogenanntes „Sondervermögen“ zur Finanzierung des Schnellbahnausbaus in Hamburg beschlossen. In dieses sollen zunächst 50 Millionen Euro eingezahlt werden. Angesichts eines Finanzrahmens von mindestens sechs bis sieben Milliarden Euro alleine beim Megaprojekt U5 würde es allerdings 140 Jahre dauern, um dieses eine Projekt zu finanzieren. Und für weitere kostenträchtige Schnellbahnprojekte wie die Verlängerung der S21 oder den Neubau der S4 bliebe kein einziger Cent übrig. Derlei Ungereimtheiten zeigen, auf welch wackeligen Beinen das wichtige und richtige Projekt U5 und der Schnellbahnausbau insgesamt stehen.

Dazu erklärt Dennis Thering, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Alleine die U5 wird Milliarden kosten, da reicht Dressels Schnellbahngroschen höchstens für eine Haltestelle. Wenn es in diesem Tempo weitergeht, schafft der Senat es noch, dem Wort Jahrhundertprojekt einen ganz neuen Sinn zu geben. Die weiterhin offene Kosten- und Finanzierungsfrage bei der U5 kann so aber nicht gelöst werden und hängt weiterhin wie ein Damoklesschwert über dem Megaprojekt. Mit Olaf Scholz sitzt seit März der Urvater der U5 im Führerhaus des Bundesfinanzministeriums. Dieser direkte Draht muss schleunigst zum Glühen gebracht werden. Die Hamburgerinnen und Hamburger verdienen bei einer finanziellen Belastung dieser Größenordnung vor der Bürgerschaftswahl Klarheit, was da auf ihre Portemonnaies zukommt.“

Dennis Thering

Dennis Thering
Stellvertretender Fraktionsvorsitzender
Fachsprecher für Verkehr
Fachsprecher für Verbraucherschutz

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