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Ovens: Wissenschaftssenatorin Fegebank riskiert finanzielle Zukunft der Hamburger Universitäten

26.04.2017

Am gestrigen Dienstag tagte der Wissenschaftsausschuss der Bürgerschaft in der HafenCity Universität. Dabei wurde sowohl die strukturelle Unterfinanzierung der einzigartigen Universität thematisiert als auch die grundsätzliche Finanzierung der Hamburger Wissenschaft. Dabei rief Wissenschaftssenatorin Fegebank alle staatlichen Universitäten und Hochschulen öffentlich auf, temporäre Mittel des Bundes dauerhaft für strukturelle Kosten einzuplanen. Auch auf Nachfrage konnte Sie derweil keine konkreten Angaben machen, welchen eigenen Beitrag der rot-grüne Senat leisten werde, sollte sich die Mittelzuweisung aus Berlin verändern. 

Dazu Carsten Ovens, wissenschaftspolitscher Sprecher der CDU-Bürgerschaftsfraktion: „Wissenschaftssenatorin Fegebank hat gestern Abend Hamburgs Hochschulen zu einer riskanten  und möglicher Weise sogar existenzgefährdenden Strategie aufgerufen. Anstatt für eine auskömmliche Grundfinanzierung der öffentlichen Einrichtungen mit Mitteln der Freien und Hansestadt Sorge zu tragen, geht Senatorin Fegebank „all in“ und geht davon aus, dass der Bund die dauerhafte Finanzierung struktureller Kosten von Landesuniversitäten und -hochschulen übernimmt. Konkret geht es dabei um die Zukunft der Hochschulpaktmittel, welche die Bundesländer vom Bund für zusätzlich geschaffene Studienplätze erhalten aber nicht für die strukturelle Grundfinanzierungen der Hochschullandschaft. Das ist ein politischer Offenbarungseid des rot-grünen Senats. Der direkte Widerspruch von HCU-Präsident Pelka im Rahmen der öffentlichen Ausschusssitzung verdeutlichte, wie abenteuerlich dieser Vorschlag ist."