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Ovens: Rot-Grüne Wissenschaftspolitik ist halbherzig, mutlos und ohne Visionen

14.12.2016

Der von Rot-Grün vorgelegte Haushalt beinhaltet wenig Neues und Gutes für den Wissenschaftsstandort Hamburg. Wissenschaftssenatorin Fegebank ist mit Ihrem Ziel, die Wissenschaft in die Herzen der Hamburger zu tragen, bereits an der SPD, dem eigenen Koalitionspartner, gescheitert.\r\nDazu erklärt Carsten Ovens, Sprecher der CDU-Bürgerschaftsfraktion für Wissenschaft und Digitale Wirtschaft: „Der Fraktionsvorsitzende der Grünen, Anjes Tjarks, hat gestern vor der Bürgerschaft eingeräumt, dass er Hamburg nicht als traditionellen Hochschulstandort ansieht. Genau das merkt man dem vorgelegten Haushaltsplan an. Senatorin Fegebank hat im Wissenschaftsausschuss mehr als deutlich gemacht, dass die Hochschulen sparen müssen. Die großen staatlichen Hochschulen bekommen auch weiterhin nur den halben Inflationsausgleich, die BAföG-Millionen versickern weiterhin im Haushalt und fließen am Wissenschaftsetat vorbei. In einem Land, für das Wissen der wichtigste Rohstoff bleibt, ist das die denkbar schlechteste Politik. In ihren Anträgen fordert die CDU deshalb, die Grundfinanzierung der Hochschulen zu verbessern (Antrag 21/7080), ein Innovationsprogramm aufzulegen, mit dem die Hochschulen pro Jahr je zehn weitere Professuren im Bereich IT, Technologietransfer und Entrepreneurship einrichten können (Antrag 21/7093) sowie die Akademie der Wissenschaften mit 300 Tsd. Euro pro Jahr zu fördern und unter dem Dach der Akademie ein Wissenschaftskolleg für ca. 3 Mio. Euro pro Jahr zu etablieren. (Antrag 21/7091). Zur Stärkung der Stipendienkultur soll jede Hochschule ein eigenes Büro für Stipendienvermittlung erhalten (Link 21/7095). Das alte Fernmeldeamt in der Schlüterstraße soll schließlich für die Universität nutzbar gemacht werden, z.B. für ein Hamburger Naturkundemuseum (Link 21/7092). Eine wachsende Stadt braucht eine exzellente Wissenschaft. Dafür kämpft in Hamburg die CDU. “