Auf Beschluss des Deutschen Bundestags wurde die Stelle eines Antisemitismus-Beauftragten geschaffen. Die Stelle soll dabei gemeinsam mit den Ansprechpartnern in den Ländern gegen jede Form von Antisemitismus und für jüdisches Leben in Deutschland arbeiten. Die CDU-Bürgerschaftsfraktion wirbt nun mit einem Antrag für die Schaffung einer entsprechenden Position in Hamburg.
Dazu Carsten Ovens, CDU-Fachsprecher für Wissenschaft & digitale Wirtschaft: "Ein Beauftragter für jüdisches Leben und gegen jede Form von Antisemitismus ist ein Bekenntnis zur weltoffenen Haltung Hamburgs. Nicht erst seit dem Überfall auf ein jüdisches Restaurant in Berlin ist deutlich geworden, dass Antisemitismus in Deutschland wieder verstärkt sein düsteres Antlitz zeigt. Dabei existiert Antisemitismus heute in verschiedenen Formen. Die Internationale Allianz für Holocaust-Gedenken benennt auch pauschale Israelkritik als Judenhass. Die deutsche Bundesregierung übernahm diese Definition im Sommer 2017. Der Deutsche Bundestag bekräftigte dies Anfang 2018. Boykottaufrufe und Beleidigungen gegen Israel und Juden gibt es jedoch bereits seit Jahren in Deutschland. In Hamburg hat sich nach Senatsangaben die Zahl der antisemitischen Straftaten in den letzten Jahren stark erhöht. Im ersten Halbjahr 2018 gab es bereits mehr Fälle als im gesamten Jahr 2015. Das ist inakzeptabel. Der Gefahr eines durch Zuwanderung erstarkenden Antisemitismus muss daher die gleiche hohe Aufmerksamkeit gelten wie dem bestehenden Antisemitismus in Deutschland. Vor dem Hintergrund unserer Geschichte haben wir eine hohe Verantwortung gegenüber dem Judentum in Deutschland und dem Staat Israel. Dies gilt insbesondere für Hamburg als Deutschlands Tor zur Welt. Die Schaffung eines Hamburger Beauftragten für jüdisches Leben und gegen Antisemitismus ist daher eine konsequente Maßnahme, um unserer Verantwortung gerecht zu werden und das Engagement gemeinsam mit dem Bund zu stärken.