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Ovens: Fegebank und Lenzen bleiben Antworten schuldig - Freiheit von Lehre und Forschung zukünftig sicherstellen

14.11.2019

Zur gestrigen Sondersitzung des Ausschusses für Wissenschaft und Gleichstellung erklärt Carsten Ovens, wissenschaftspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Senat und Universitätsleitung sind entscheidende Antworten schuldig geblieben. Weder konnten Fegebank und Universitätspräsident Lenzen ihre schwammige Kommunikationslinie erklären, noch wie in Zukunft dauerhaft die störungsfreie Forschung und Lehre an der Universität sichergestellt werden soll. Statt Aufklärung anzubieten, drohte Universitätspräsident Lenzen in einem bizarren Auftritt, die Sitzung bei Kritik an der Universität zu verlassen. Ebensowenig konnten Senat und Universitätsleitung Licht bei der Vergabeordnung von universitären Räumen ins Dunkel bringen. Während Senat und Universität in einer Anfrage das aktuelle Regelwerk der Universität nur als eingeschränkt tauglich bezeichneten, widersprach Universitätspräsident Lenzen dieser Einschätzung im Ausschuss vehement und konterakierte damit die Position der Wissenschaftsbehörde und die Auskunft, die der Senat der Hamburgischen Bürgerschaft mitgeteilt hatte. Während Fegebank und Universitätspräsident Lenzen sich selber nicht sicher zu sein scheinen, ob und wie die Regelungen geeignet sind, wird die freie Arbeit von politischen Hochschulgruppen weiterhin nicht sichergestellt. Universitäten müssen Ort des Diskurses sein und gesellschaftliche Debatten anstoßen, nicht beschränken. Dafür braucht es klare Richtlinien, die für alle Gruppen gleich gelten und keine kreativen Veranstaltungstitel für die Erlaubnis erfordern. Es ist an der Zeit, dass der Wissenschaftsstandort Hamburg endlich wieder in ein positives Licht rückt und das Missmanagement der letzten Wochen beendet wird."