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Ovens: Fegebank missachtet Parlament und verkauft letztlich doch nur heiße Luft

12.04.2017

Die Hamburgische Bürgerschaft diskutierte am heutigen Mittwoch die Mitteilung von Wissenschaftssenatorin Katharina Fegebank zur Einrichtung der Kooperationsplattform Informatik „ahoi.digital". Der Senat war am 30.03.16 von der Bürgerschaft beauftragt worden, die Einrichtung einer solchen Plattform zu unterstützen. Der Debatte, angemeldet von der SPD, ging eine vorgelagerte Pressekonferenz zum Thema am 03. Februar voraus, bei welcher die Senatorin bereits die Idee der Kooperation vorstellte.  

Dazu Carsten Ovens, Sprecher für Wissenschaft und Digitale Wirtschaft der CDU-Bürgerschaftsfraktion: „Es ist ein Unding, dass Wissenschaftssenatorin Fegebank das Parlament erneut an letzter Stelle informiert. Auch muss sich Rot-Grün die Frage gefallen lassen, welchen Zweck die heutige Debatte überhaupt hatte: Weder durch die Wissenschaftssenatorin, noch durch die Redner von SPD und Grünen gab es neue Erkenntnisse, die über das seit Mitte März vorliegende Schreiben von Katharina Fegebank oder die Pressekonferenz Anfang Februar hinaus gingen. Seit Beginn der Legislatur hat die CDU-Fraktion bereits zwei eigene parlamentarische Initiativen eingebracht, um genau die Hamburger Informatik auszubauen. Die Einrichtung von 35 IT-Professuren im Rahmen von ahoi.digital ist daher auch aus unserer Sicht ein richtiger Schritt für den Wissenschaftsstandort. Jedoch fehlt weiterhin ein konkretes Konzept für die neue Informatikplattform, auch die wichtige Kooperation mit der Wirtschaft scheint Wissenschaftssenatorin Fegebank nicht voran zu bringen. Umso bedauerlicher ist es, dass Rot-Grün die vertiefende Debatte des Themas im Wissenschaftsausschuss verweigert."