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Olympia Volksbefragung – CDU: Keine Zeit verlieren

17.03.2015

Nach der gestrigen Entscheidung des Präsidiums des Deutschen Olympischen Sportbundes, Hamburg als Bewerber für die Sommerspiele 2024 zu empfehlen, spricht sich die CDU dafür aus, schnell die rechtlichen Möglichkeiten für eine Volksbefragung zu schaffen. Den Entwurf für ein entsprechendes Volksbefragungsgesetz hatte die CDU bereits im vergangenen Mai der Bürgerschaft vorgelegt.

Dazu erklärt André Trepoll, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Olympia ist eine riesige Chance für Hamburg. Die Entscheidung des DOSB-Präsidiums ist nicht zuletzt auf die breite Zustimmung der Hamburger für Olympia zurückzuführen. Jetzt ist es an der Zeit, die richtigen Rahmenbedingungen für eine Abstimmung zu schaffen. Seit Mai letzten Jahres liegt der Bürgerschaft unser Gesetzentwurf vor, der Volksbefragungen auch ohne eine komplizierte Verfassungsänderung ermöglicht. Damit der enge Zeitplan bis zur offiziellen Bewerbung beim Internationalen Olympischen Komitee eingehalten werden kann, beantragen wir eine Selbstbefassung des Verfassungsausschusses zu unserem Vorschlag.“

André Trepoll

André Trepoll
Fraktionsvorsitzender
Fachsprecher für Verfassungsangelegenheiten

CDU-Bürgerschaftsfraktion
Rathausmarkt 1
20095 Hamburg
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Fax: 040-427 31 - 2288
E-Mail: andre.trepoll@cdu-hamburg.de