Artikel

Hamann: Paloma-Viertel: Erst die Details werden Aufschluss geben!

13.02.2020

Nachdem die Bayerische Hausbau GmbH & Co. KG das Areal der ehemaligen EssoHäuser im Jahr 2009 erworben hatte, ein breit angelegtes Beteiligungsverfahren erfolgt ist und nach längerer Planungsphase sowie einem Architektenwettbewerb schließlich im Jahr 2018 ein städtebaulicher Vertrag geschlossen wurde, sich jedoch bis zum heutigen Tag aufgrund der aufgerufenen Konditionen auch nach der achten Verlängerung der Ausschreibungsfrist keine Baugemeinschaft fand, die das Baufeld bewirtschaften wollte, vermeldeten Stadtentwicklungssenatorin Dr. Stapelfeldt und Finanzsenator Dr. Dressel heute, dass der Landesbetrieb Immobilienmanagement und Grundvermögen (LIG) nun im Auftrag der Stadt mit der Bayerische Hausbau GmbH & Co.KG. eine Einigung über den Erwerb von Baufeld 5 erzielt und den Weg für das neue Paloma-Viertel geebnet hat.

Dazu erklärt Jörg Hamann, stadtentwicklungspolitischer Sprecher der CDU-Bürgerschaftsfraktion: „Dass mit der Einigung über den Erwerb von Baufeld 5 nun endlich Bewegung in die Entwicklung des Paloma-Viertels kommt, ist lang ersehnt und durchaus begrüßenswert. Nun ist es an Senat und Bezirk, die zur Verwirklichung erforderlichen Schritte zügig in die Wege zu leiten, hinsichtlich der noch bestehenden Probleme zeitnah Lösungen zu finden und St. Paulis neuem Herzstück endlich Leben einzuhauchen. Es bleibt jedoch zu konstatieren, dass der rot-grüne Senat nur eine Lösung zu kennen scheint: Der Steuerzahler zahlt - und damit der Normalverdiener! Eine programmhafte städtische Finanzierung vergleichbarer Projekte darf es daher in Zukunft nicht geben. Diesbezüglich wird Senator Dr. Dressel an seiner „ultima ratio“-Begründung zu messen sein. Auch Sinnhaftigkeit und Wirtschaftlichkeit der Senatsentscheidung werden erst final zu bewerten sein, wenn sich die Kaufsumme als haushalterisch vertretbar erweist. Wir sind auf die Details des Deals gespannt.“