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Grunwaldt: Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus auch für Hamburg

19.04.2018

Die aktuelle Debatte um Antisemitismus zeigt, dass dieser in Deutschland keineswegs aus dem Alltag verschwunden ist. Die Erkenntnisse der Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus Berlin offenbaren, dass die Zahl der dort registrierten Vorkommnisse im Jahr 2017 gegenüber dem Vorjahr sogar um 60 Prozent gestiegen ist.

Dazu erklärt Franziska Grunwaldt, integrationspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion: „Wir fordern seit 2016 eine Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus für Hamburg. Rot-Grün sah bisher in der Einrichtung einer solchen keine Notwendigkeit. Hamburger Einrichtungen, die sich mit extremistischen Straftaten befassen, hätten keine antisemitischen Straftaten festgestellt. Doch unsere Anfragen dazu belegen, dass hier der Fokus auf antisemitische Vorfälle aus dem rechtsextremen Milieu liegt. Die Entwicklung der Zahlen in Berlin verdeutlicht, dass auch in Hamburg entsprechende antisemitische Vorfälle unterhalb des Straftatbestands erfasst werden sollten. Sollte man auch hier eine Häufung der Vorfälle verzeichnen, würde man dann effektiver durch passgenaue Maßnahmen eingreifen können. Der Senat sollte daher seine Entscheidung bezüglich der Einrichtung einer Informationsstelle dringend überdenken!“

Franziska Rath

Franziska Rath
Zweite Parlamentarische Geschäftsführerin
Fachsprecherin für Soziales und Arbeit
Fachsprecherin für Gleichstellung
Fachsprecherin für Flüchtlinge und Integration

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22767 Hamburg
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E-Mail: franziska.rath@cduhamburg.de