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Gladiator: Traurige Tradition der Gewalt

02.05.2015

Wie auch in den Jahren zuvor kam es im Rahmen der 1.-Mai-Demonstrationen zu massiven Ausschreitungen und zu gezielten Angriffen auf Polizeibeamte. Dabei handelt es sich überwiegend um von langer Hand geplante und zielgerichtete Gewalt linksextremer Gruppierungen.

Dazu erklärt Dennis Gladiator, innenpolitischer Sprecher der CDU-Bürgerschaftsfraktion: „Wer das Demonstrationsrecht für Gewaltexzesse und Angriffe auf Polizeibeamte missbraucht, muss mit der ganzen Härte unseres Rechtsstaates verfolgt werden. Es ist ein schwerwiegender Fehler, dass Rot-Grün den Linksextremismus im Koalitionsvertrag verschweigt und die Polizei mit der Kennzeichnungspflicht unter Generalverdacht stellt. Stattdessen ist es höchste Zeit, die Polizei angemessen auszustatten und ein Programm zur Bekämpfung des Linksextremismus zu erarbeiten. Für uns steht die Sicherheit der Polizei- und Feuerwehrbeamten im Mittelpunkt und nicht das politische Wohlbefinden der Grünen. Zudem fordere ich den Senat vor dem Hintergrund der erneuten Angriffe auf Polizeibeamte auf, der hessischen Bundesratsinitiative zur Einführung eines Schutzparagraphen 112 im Strafgesetzbuch zuzustimmen. Ich danke allen Polizisten und Rettungskräften für ihren Einsatz und wünsche allen Verletzten eine gute Besserung und schnelle Genesung.“

Dennis Gladiator

Dennis Gladiator
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