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Gamm: Rückkauf der Fernwärme - Für Rot-Grün läuft die Zeit ab

05.07.2018

Der dramatische Wertverlust der Vattenfall Wärme Hamburg GmbH wurde nun durch einen unabhängigen Gutachter bestätigt. Es bleibt dabei, dass der damals von Olaf Scholz ausgehandelte Mindestrückkaufpreis von 950 Mio. Euro um mehr als 300 Mio. Euro über dem tatsächlichen Wert liegt. Im November muss der Senat sich nun endgültig entscheiden, ob er den Rückkauf der verbliebenen 74,9 % an der Gesellschaft anstreben will oder nicht.

Hierzu erklärt Stephan Gamm, energiepolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Die Zeit für Rot-Grün läuft ab. In den vergangenen sieben Jahren waren weder der allein regierende SPD-Senat noch die darauf folgende rot-grüne Koalition willens eine Entscheidung über die zukünftige Gestaltung der Fernwärmeversorgung Hamburgs herbeizuführen. Wesentliche Konsequenz dieser Handlungsunfähigkeit von SPD und Grünen ist, dass das alte Kohlekraftwerk in Wedel viel länger am Netz bleibt als es hätte sein müssen. Doch schon bald wird diese Aussitztaktik ein Ende finden. Im November diesen Jahres muss endgültig und verbindlich entschieden werden, wie es mit der Fernwärme weitergehen soll. Senator Kerstans Antwort hierauf ist ein Konzept, dass keinen Klimavorteil im Vergleich zum Anschluss des Kraftwerks Moorburg bringt und gleichzeitig den Preis für die zukünftige Fernwärme durch die Decke schießen lässt. Statt eine Kompromisslösung herbeizuführen, hat er auf Konfrontation gesetzt. Aus dieser ideologischen Falle werde die Hamburger Grünen nun nicht mehr herauskommen. Spätestens ab November wird die Frage nach der zukünftigen Fernwärmeversorgung zu einer erheblichen Belastungsprobe für die rot-grüne Koalition.“

Stephan A. Gamm

Stephan A. Gamm
Fachsprecher Klimaschutz, Energie und Landwirtschaft; Gesundheit und Pflege

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