10.05.2012
Verkehrssicherheit: Sozialdemokratischer Aktionismus schießt über das Ziel hinaus!
Die CDU kritisiert die Initiative von Senator Neumann und der SPD-Fraktion, medizinische Tests für Senioren und ein bundesweites Alkoholverbot einführen zu wollen. Anlässlich der heutigen Debatte in...
mehr10.05.2012
Park & Ride-Plätze: SPD ist doch nicht dumm!
Mit Unverständnis hat die CDU die Anmeldung der FDP zur Aktuellen Stunde zur Kenntnis genommen. Die FDP ist in Sorge, dass Park & Ride-Parkplätze zukünftig kostenpflichtig werden und bezieht sich...
mehr09.05.2012
Radverkehrsstrategie für Hamburg: SPD fehlt es an Ideen und Überzeugung
Zur heutigen Bürgerschaftsdebatte über den Antrag „Radverkehrsstrategie für Hamburg“ erklärt Klaus-Peter Hesse, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: ...
mehr18.04.2012
Zukunftschance Hamburgs verspielt: Senat verliert Wettbewerb Elektromobilität
Die CDU hatte Hamburg zu einer erfolgreichen Modellregion für Elektromobilität gemacht. Anstatt diesen Kurs fortzusetzen und den Innovationsbereich künftig weiter auszubauen, hat der SPD-Senat diese...
mehr17.04.2012
Anliegerbeiträge: Senat muss zurückrudern!
Der Senat hat vor vorige Woche angekündigt, dass zur Verbesserung der städtischen Einnahmen die Anliegerinnen und Anlieger nicht voll erschlossener Straßen in Hamburg verstärkt zur Kasse gebeten...
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