Benedikt Nufer
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Thering: Sanierungsstau auf Hamburgs Straßen wächst weiter an

Seit der Regierungsübernahme 2011 ist es dem SPD-geführten Senat in keinem Jahr gelungen, so viele Straßen zu sanieren, wie vorgesehen. Alleine zwischen 2011-2014 wurden statt den für die Sanierung von Hauptverkehrsstraßen in Hamburg vorgesehenen 199 Mio. Euro nur 96 Mio. Euro verbaut. Dass musste der Senat auf Anfrage der CDU jetzt einräumen. Daraus geht weiter hervor, dass anders als von Rot-Grün behauptet, der Sanierungsstau auch 2015 insbesondere in den Bezirken deutlich gewachsen ist. Allein für den Bezirk Nord gab es 2015 rund 80 Prozent weniger für die Straßensanierung.

Dazu erklärt Dennis Thering, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Bürgerschaftsfraktion: „Der Senat versagt bei der Straßensanierung. Knapp 100 Mio. Euro, die von der Bürgerschaft für die Sanierung von Hauptverkehrsstraßen bewilligt wurden, sind seit 2011 nicht genutzt worden. Von den 4100 Straßenkilometern in Hamburg sind mindestens 1600 in einem dramatisch schlechten Zustand und sanierungsbedürftig. Bei der derzeitigen Geschwindigkeit, mit der die Straßensanierung in Hamburg voran kommt, wird es knapp 16 Jahre dauern, um nur die Schäden zu reparieren, die bereits 2012 bekannt waren. Durch die tägliche Abnutzung und Belastung kommen aber immer neue dazu. SPD und Grüne müssen endlich ihre strukturellen Defizite bei der Straßensanierung in den Griff bekommen und abstellen. Der jetzige Zustand ist nicht weiter hinnehmbar. Er schadet der Wirtschaft, der Verkehrssicherheit und der Umwelt gleichermaßen.“