Benedikt Nufer
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Westenberger: Scholz muss sich für TTIP einsetzen und Hamburgs Chancen hervorheben

Für eine Hafenstadt wie Hamburg ist Freihandel von überragender Bedeutung. Tausende Arbeitsplätze in der Metropolregion sind davon abhängig. Deshalb fordert die CDU den rot-grünen Senat auf, sich aktiv für die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) einzusetzen und öffentlich dazu zu bekennen.

Dazu erklärt Michael Westenberger, Fachsprecher für Europa und die Metropolregion der CDU-Bürgerschaftsfraktion: „Der steigende Wohlstand der Menschen in Deutschland in den vergangenen Jahrzehnten ist zum allergrößten Teil Resultat eines florierenden Außenhandels, der ohne den Freihandel innerhalb der Europäischen Union nicht möglich gewesen wäre. Freihandelszonen sind daher der wichtigste Wachstumsgarant für unser Land. Als größte Hafenstadt Deutschlands profitiert Hamburg von einem funktionierenden Welthandel in besonderem Maße. Deshalb ist das Freihandelsabkommen mit den USA für unsere Stadt von zentraler Bedeutung. Es ist Aufgabe des Senats, sich gegenüber dem Bund und der Europäischen Union dafür einzusetzen, dass die Hamburger Interessen in dieser Frage aktiv vertreten werden. Aus unserer Sicht ist es vollkommen unverständlich, dass sich Rot-Grün in dieser für die Hamburger Wirtschaft so bedeutsamen Frage bisher auffallend zurückhält. Gerade die mittelständische Exportwirtschaft würde von einheitlichen Standards und sinkenden Handelskosten profitieren. Der Abbau von Zöllen und nichttarifäre Handelshemmnisse eröffnen Wachstumschancen, die zu einer Wiederbelebung der erheblich geschwächten Hamburger Hafenwirtschaft führen werden. Es ist wichtig, diese enormen Chancen für die Metropolregion Hamburg in den Fokus zu stellen.“

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