Benedikt Nufer
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Ovens: Rot-Grün stellt sich im Wissenschaftsausschuss gegen eigene Senatorin

Heute behandelt der Wissenschaftsausschuss die Neufassung des Ausbildungskapazitätsrechts. Die Universität hat vor einer Woche deutlich gemacht, dass sie den Gesetzesentwurf des Senats in der vorliegenden Form ablehnt. Nun haben auch SPD und Grüne angekündigt, gegen den Wunsch ihrer Senatorin, eine öffentliche Anhörung zu beantragen, um so eine bessere öffentliche Beteiligung zu bewirken.

Dazu erklärt Carsten Ovens, wissenschaftspolitischer Sprecher der CDU-Bürgerschaftsfraktion: „SPD und Grüne knicken unter dem Druck der Universität Hamburg ein und blamieren ihre eigene Wissenschaftssenatorin. Katarina Fegebank hatte eigentlich geplant, im heutigen Wissenschaftsausschuss ihren Gesetzesentwurf beschließen zu lassen. Daraus wird nun nichts. Stattdessen wird sie nun gezwungen sein, sich mit der harten Kritik der Hochschulpräsidenten auseinanderzusetzen. Das ist gut so. Die CDU lehnt, wie schon zuvor der Akademische Senat der Universität Hamburg, den neuen Gesetzesentwurf zum Ausbildungskapazitätsrecht ab.“