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Trepoll: Rot-grüner Müllkäfer hat ausgestrampelt

14.11.2017

Zur heutigen Ankündigung von Umweltsenator Kerstan, dass die Belastung der Hamburger durch die rot-grüne Reinigungsgebühr vom Tisch ist, erklärt André Trepoll, Vorsitzender der CDU-Bürgerschaftsfraktion: „Das Vorhaben, die Reinigung Hamburgs mit einer zusätzlichen Gebühr zu finanzieren, war von Anfang an eine unsinnige Idee. Schon frühzeitig haben wir gemeinsam mit unserer überparteilichen Allianz aus Mieterverein, Wohnungsbaugesellschaften, Grundeigentümerverband,  Steuerzahlerbund, SoVD und der Opposition deutlich Position gegen die von Rot-Grün geplante Abzocke bezogen. Opposition wirkt. Es freut mich, dass wir eine weitere Belastung aller Hamburger in Höhe von mindestens 27 Millionen Euro verhindern konnten. Der Kampf von Rot-Grün glich phasenweise einem verzweifelten Käfer, der bereits auf dem Rücken liegt und trotzdem weiterstrampelt. Doch unser Druck und damit auch der Druck auf die Regierungsfraktionen war dann offensichtlich zu stark. Nun hat auch Rot-Grün erkannt, dass eine Finanzierung der Sauberkeit Hamburgs aus dem Regelhaushalt, wie es auch viele weitere Städte bereits seit längerem praktizieren, der bessere Weg ist. Unser Einsatz für die Hamburger hat sich gelohnt. Rot-Grün ist mit seiner Müllidee auf ganzer Linie gescheitert und das ist auch gut so.“

André Trepoll

André Trepoll
Fachsprecher Verfassung und Bezirke, Eingaben, Härtefallkommission

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