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Ovens: Gemeinsam ein klares Zeichen gegen Antisemitismus setzen

05.01.2018

Bereits Anfang 2017 diskutierte die Bürgerschaft auf Initiative der CDU-Fraktion erstmals über die antiisraelische BDS-Initiative. Mittlerweile wurde die Boykott-Kampagne gegen Israel von mehren Parteien sowie den Städten Frankfurt und München parteiübergreifend als antisemitisch verurteilt. Seit September 2017 schließt auch die Arbeitsdefinition Antisemitismus der Bundesregierung den Staat Israel als jüdisches Kollektiv ein. Mit dem nun vorgelegten Antrag will die CDU deshalb die Fraktionen in der Bürgerschaft einladen, dies als Landesparlament zu bestätigen und ein überparteiliches Zeichen gegen Antisemitismus in Deutschland zu setzen.

Dazu erklärt Carsten Ovens, Bürgerschaftsabgeordneter der CDU-Fraktion: „Unter Demokraten sind wir uns einig, dass für Antisemitismus kein Platz in unserer Gesellschaft ist. Das hat auch die Bürgerschaft auf Initiative der CDU Anfang 2017 bekräftigt. Dies muss auch für die BDS-Bewegung gelten, die eine weltweit einzigartige Kampagne zur Delegitimierung Israels darstellt. Es mag nicht in der Intention eines jeden Unterstützers der BDS-Kampagne liegen, doch wer heute unter der BDS-Fahne zum allgemeinen Boykott israelischer Waren und Dienstleistungen aufruft, der spricht damit in der gleichen Sprache, in der man einst die Menschen dazu aufgerufen hat, nicht bei Juden zu kaufen. Das ist plumper Antisemitismus und als solcher klar zu benennen. Dafür ist in Hamburg kein Platz. Wir laden mit unserem Antrag alle Parteien in der Hamburgischen Bürgerschaft ein, zu Jahresbeginn ein deutliches und gemeinsames Zeichen zu setzen. Damit wollen wir auch ausdrücken, dass wir stolz auf die vielfältigen hanseatisch-israelischen Beziehungen sind, gerade im 70. Jahr der Staatsgründung Israels.“

Carsten Ovens

Carsten Ovens
Fachsprecher für Wissenschaft
Fachsprecher für digitale Wirtschaft

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